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S-Bahn, Stadtbahn, Tram: Parteien-Standpunkte zur Landtagswahl
Die traditionelle Wahlhilfe von strassenbahn.tk für den 8. Juni 2008
06/02/2008

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Um den LeserInnen von strassenbahn.tk am 8. Juni die Entscheidung zu erleichtern, haben wir wieder, wie bereits zur Gemeinderatswahl 2006, die Wahlprogramme der antretenden Parteien auf ihre Vorhaben zum Thema Schienenverkehr hin durchforstet.

ÖVP Tirol:

Tirols dominante Regierungspartei hat in der abgelaufenen Legislaturperiode auch über die Landesgesellschaft VTG (Verkehrsverbund Tirol) einiges bewegen können, neben zahlreichen Regiobus-Netzen wurde auch die erste Ausbaustufe der S-Bahn realisiert und mit der Umsetzung des Regionalbahnkonzepts begonnen.
Dennoch zeichnete sich die Verkehrspolitik der ÖVP bislang vor allem durch Großinvestitionen für den motorisierten Individualverkehr aus, während in S-Bahn und Tram nur zögerlich investiert wird.
Aufgrund der engen Verflechtungen verschiedenster Wirtschafts-Lobby-Gruppen mit der ÖVP ist von dieser Partei auch künftig kaum ein Kurswechsel hin zum aggressiven und progressiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu erwarten. So findet sich auch nur ein einziger sehr allgemein gehaltener Punkt dazu im Wahlprogramm.

Im Wahlprogramm der ÖVP zum Thema Schienennah- und -regionalverkehr:

SPÖ Tirol:

Als Koalitionspartner der ÖVP in der abgelaufenen Legislaturperiode konnte die SPÖ sich in Sachen öffentlicher Verkehr nicht profilieren.
Glaubt man dem Wahlprogramm, haben die Sozialdemokraten jetzt jedoch die Zeichen der Zeit erkannt.

Folgende relevante Punkte finden sich im Wahlprogramm der SPÖ Tirol:

Die Grünen:

Förderung und Ausbau des Schienenverkehrs und Zurückdrängung des motorisierten Individualverkehrs waren immer schon Hauptanliegen der Grünen.
Dementsprechend finden sich im Wahlprogramm der Grünen auch ambitionierte Vorhaben. Als einzige aller sieben wahlwerbenden Parteien findet auch die Umsetzung des Regionalbahnkonzepts Erwähnung.

Aus dem Wahlprogramm der Grünen:

FPÖ Tirol:

Verkehrspolitisch profilieren konnte sich die FPÖ auf Bundesebene durch Mittragen des "Generalverkehrsplans", der große Investitionen in den Schienenverkehr, jedoch auch ins Straßennetz vorsah.
Nah- und Regionalverkehr werden jedoch im Wahlprogramm nicht erwähnt. Es ist davon auszugehen, dass die Freiheitlichen in einer neuen Landesregierung eher den "wirtschaftsfreundlichen" Ausbau der Inntalautobahn als große Investitionen in S-Bahn und Stadtbahn forcieren würden.

KPÖ Tirol:

Traditionell treten die Kommunisten für gut ausgebauten und vor allem kostengünstigen öffentlichen Verkehr ein.
Konkrete Vorstellungen für den Ausbau von S-Bahn, Tram und Stadtbahn werden im Wahlprogramm nicht präsentiert, dafür aber eine Möglichkeit zur leichteren Finanzierung.

Im Wahlprogramm der KPÖ Tirol:

Bürgerforum Tirol:

Die Quereinsteiger-Liste von Fritz Dinkhauser hat mit Fritz Gurgiser einen Verkehrsexperten und glühenden Verfechter des Schienenverkehrs an Bord.
Hier hat man sich ausführlich Gedanken zum Thema gemacht und will in der Schweiz, dem europäischen Primus des öffentlichen Verkehrs, Anleihen für eine Neuorganisation des gesamten Nahverkehrs nehmen. Auch die Forderung der Kommunisten nach einem Nulltarif findet sich bei Dinkhauser wieder, allerdings nur für Schüler bis zum 15. Lebensjahr.

Im Wahlprogramm des Bürgerforums Tirol finden sich zum Thema Schienenregional- und -nahverkehr unter anderem diese Punkte:

Die Christen:

Keinerlei Erwähnung des Themas Regional- und Nahverkehr findet sich im Wahlprogramm der "Christen".

Meinung
Es ist nicht schwierig, vorauszusagen, dass eine - wahlprognostisch derzeit mögliche - Koalition aus SPÖ, Grünen und Bürgerforum die besten Auswirkungen auf rasche Weiterentwicklung und Ausbau von S-Bahn, Stadtbahn und Straßenbahn sowie die notwendigen Begleitmaßnahmen wie Buszubringer und Intervallverdichtungen hätte.
In dieser Regierungskonstellation gäbe es zumindest zwei regierende Parteien, die sich die Förderung des öffentlichen Verkehrs dezidiert auf die Fahnen geheftet haben und in deren Reihen sich auch die entsprechenden ExpertInnen befinden.



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(mps)

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